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arrrr, shiver me timbers

Piraten sind, mit dieser Selbsteinschätzung liegen sie richtig, weder rechts noch links. Ob sie aber »vorn« sind? Eher unten. Sie krabbeln unterm Schreibtisch rum und sorgen dafür, dass die Rechner richtig zusammengesteckt sind – den Content müssen andere liefern.

NZ

 

Zugegeben die NZ ist eine recht linke Postille, aber da stehen viel wahre Worte, der gemeine Nerd würde wohl Captain Obvious in der Redaktion vermuten. Wie dem auch sei, ich fand den Artikel ganz erbaulich, da dieser im Prinzip den modus vivendi der Piratenpartei anschaulich wiedergibt. Vertrauen in Technologie ist sicherlich Teil der Lösung, wo wären wir heute sonst? Blindes Vertrauten jedoch trägt Blüten wie die einstige Wundertechnologie Atomkraft, welche in den 1960er Jahren das Perpetuum mobile der technologiegläubigen Gesellschaft darstellte. Unfälle wie in Fukushima sind natürlich nicht vergleichbar, doch sind diese nicht die Folge einer bösartigen Technologie, sondern Folge eines geistlosen Umgangs mit eben diesen hilfreichen Werkzeugen.

Im Moment sehe ich also nur eine Bewegung der Technokraten, welche die Welt in 0 und 1 unterteilt, die innewohnende fuzzy logic jedoch geflissentlich übersieht. In der Welt der Piraten existieren die Technologiebefürworter und die Baumkuschler, die Internetausdrucker. Die Piraten mögen sich als politische deus ex machina betrachten, aber ein Staat ist eben keine Datenbank, die mit ein paar Optimierungen wieder flott gemacht werden kann.

Ich wünsche mir eine Bewegung, die diese recht bunte Welt in sich aufnehmen kann und gleichermaßen alle Menschen in diesem Land zu vertreten vermag. Ein großer Anspruch, doch legitim. Denn dieses alternierende Herumgezappel zwischen links, konservativ, technophil und technophob führt zu nichts, wer heute noch in Sparten denkt und den Rest ausgrenzt oder unter xyz verortet, der hat die Welt nicht verstanden und sollte die Politik meiden. Dies gilt für den 20-jährigen ebenso, wie den vergreisten Politprofi. Dieses Land hat besseres verdient, von der Welt ganz zu schweigen. Insofern sehe ich keine Lösung für das anhaltende politische Dilemma, sondern nur einen egozentrischen Lösungsansatz für veraltete Strukturen, den Inhalten per se hilft dieser jedoch ebenso wenig auf die Sprünge.

 

 

 

 

 

die Wahlen in Bremen 2011

Dort geschah eigentlich nichts wirklich Spektakuläres, die SPD “stark” wie eh und je, die Grünen legten zu, die FDP flog mal wieder raus, obwohl sie sich in der Hansestadt in früheren Zeiten durchaus stärker positionieren konnte, und die Linken sind ganz knapp dabei.

Bei soviel Nibelungentreue können die Genossen sicher frohlocken, wo kann man mit dieser Kontinuität sonst noch rechnen in der Republik?Andererseits, wen hätte man sonst pushen sollen? Die Union hatte es in Bremen immer recht schwer, da gab es halt nie wirklich eine Vertrauensbasis. Dennoch wirkt das ganze wie eine Notlösung, man vertrieb einmal mehr den Teufel mit Beelzebub, preferierte die Nostalgie gegenüber der Realität. Die Linken selbst sind halt zuviel ausschließliche Protestpartei ohne echte programmatische Ausrichtung. Man gewann an Aufwind, als es mit der SPD bergab ging, nur jetzt da die SPD quasi am Boden liegt, hilft ein wiederholtes Nachtreten kaum, um auf Stimmenfang zu gehen.

Ein Heimspiel also für die SPD, die letzte Bastion wieder die politische Vernunft. Träumereien von anno Tobak, als man die Hansestadt mit 55% nahm, sind aber wohl endgültig Geschichte. Und mit den letzten verbliebenen notorischen Traditionsgenossen wird auch irgendwann die Nostalgie versiegen.

Was nebenbei noch interessant wäre, konnten die Piraten eigentlich von ihrem Servergate profitieren? Ich glaube bei dieser Art von Heimvorteil bei den Genossen und dem momentanen bundesrepublikanischen Hoch der Grünen hatten die Piraten so oder so nie wirklich eine Chance einzuziehen. Aber ich denke, der “ewige Achtungserfolg” wird auch hier gelingen.

 

Siehe auch: Till Westermayer, “Piraten! Drei Sätze anlässlich des Wahlausgangs in Bremen“

Grüne im Aufwand

via @Gruene_Saar

 

Die Grünen befinden sich momentan im Aufwind, die Liberalen gehen stetig gegen Null und die SPD übt sich wie gewohnt als politische Nebelkerze und verharren ansonsten in Stase. Von letzteren darf man nichts (mehr) erwarten, erstere werden meiner Meinung nach in der allgemeinen Euphorie stark überschätzt. Nun, ich würde es den Grünen wünschen, aber Baden-Württemberg ist definitiv nicht Deutschland und die Vorzeichen dort standen auch ohne Fukushima auf einen grün gefärbten Wechsel. Darüber hinaus sind nicht einmal die dortigen Grünen vergleichbar mit dem Rest, Baden-Württemberg ist doch ein recht konservatives Land.

Die Medien, sowie auch viele “Politblogs”, neigen dazu einen Tunnelblick zu fördern – den einen gereicht es zur Quote, andere ersparen sich mit diesem abstrahierenden Blickwinkel die entsprechende Denkarbeit, wer verläßt denn schon gerne die gewohnten Trampelpfade. Wie dem auch sei, eine Umfrage ist natürlich immer nur ein temporäres Meinungsbild, keine tatsächliche Prognose, auch wenn zufällige Übereinstimmungen an Wahlsonntagen gerne eine Art von Gesetzmäßigkeit suggerieren. Im eng abgesteckten lokalen Umfeld sicherlich legitim, aber sonst eher grenzwertig, mitunter gar vielleicht selbsterfüllende Prophezeiung. Wir sehen heutzutage leider mehr stupide Meinungsmache, denn eine mediale Basis zur Meinungsbildung.

Das war es dann auch schon mit der “Analyse” von meiner Seite. Ich wünsche mir die Grünen ganz oben, aber Tagträume sind nicht so mein Ding. Mehr grün kann nie schaden — mehr Leute mit Verstand aber, die zumindest den Schimmer einer Ahnung besitzen, was sie denn da wählen etc. pp., wären jedoch dringlicher in diesem Land.

Wahlen in Baden-Württemberg

via @alvar_f

 

Was der best case beim Wahlausgang jetzt am Sonntag für Baden-Württemberg wäre, ist klar. Und dafür brauchen wir Grüne jede Stimme. Trotzdem nochmal kurz die Übersicht, was am Sonntag passieren kann.

Till Westermayer

 

Warum so manch einer von dieser Option bei der Wahl in Baden-Württemberg abrät, erfährt man ebenso bei Till.

Das Recht auf Arbeit?

Lafargue wirft den Arbeitern vor, das sie benachteiligende System zu stabilisieren, indem sie die Sicht befördern, daß der Wert eines Menschen sich nach seiner Arbeit und ökonomischen Situation bemißt.

Hier schlug Wilk den Bogen zur heutigen Situation, verwies auf die psychische Situation von Arbeitslosen: gehäuftes Auftreten von psychischen Problemen bei Arbeitslosen ist statistisch nachweisbar. Sie werden nicht nur durch finanzielle Einschränkungen getroffen, sondern der Verlust des Arbeitsplatzes bedeutet Verlust von Selbstwertgefühl und Stigmatisierung.

hpd

Die Kritik an der Definition “Arbeit als Lebensinhalt” bzw. dem entwürdigenden Selbstverständnis der arbeitenden Klasse ist nicht wirklich neu, schon Paul Lafargue (1842-1911) beschäftigte sich mit dieser Problematik und dennoch änderte sich bis dato nichts an diesem Zustand. Ganz im Gegenteil, auch heute noch maßen sich Politiker, insbesondere Sozialdemokraten an, den Wert eines Menschen anhand seiner Arbeitskraft zu messen. Wir erinnern uns noch an Franz Müntefering, der schon wie sein “Urahn” August Bebel den Wert eines Arbeiters folgendermaßen bemaß: “Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.” Was jedoch tatsächlich mit dieser Aussage verdeutlicht wurde: Politiker schrecken vor nichts zurück, auch nicht davor mangelnde Bildung zu zementieren, indem sie ein Zitat falsch wiedergeben und zudem noch aus dem Kontext herausreißen.

Wie dem auch sei, solange der Arbeiter nicht den eigenen Wert als menschliches Indiviuum (an)erkennt, solange wird sich auch nichts an dem durch und durch prekären Zustand ändern, welcher keineswegs ausschließlich ob monetärer Sachzwänge Begründung findet.

Wie Christus, die leidende Verkörperung der Sklaverei des Altertums, erklimmt unser Proletariat, Männer, Frauen und Kinder, seit einem Jahrhundert den harten Kalvarienberg der Leiden; seit einem Jahrhundert bricht Zwangsarbeit ihre Knochen, martert ihr Fleisch, zerrüttet die Nerven; seit einem Jahrhundert quält Hunger ihren Magen und verdummt ihr Gehirn …

Paul Lafargue, “Das Recht auf Faulheit“

Bundespräsident?

Köhler sprach bei seinem Abgang von dem fehlenden Respekt gegenüber diesem Amt und damit hat er wohl recht. Der fehlende Respekt aber ist hausgemacht, spätestens nachdem Roman Herzog dieses übernahm ging es mit der Würde des Amtes bergab. Wobei ich keineswegs diverse Höhen und Tiefen zuvor unterschlagen möchte, wie z.B. die fragwürdige Vergangenheit Scheels oder Carstens, aber eine echte Zäsur wurde erst mit Herzog deutlich.

Durch Deutschland muß ein Ruck gehen. sprach er anno 97 und tatsächlich verzeichnen wir in Deutschland seit diesen Jahren einen massiven Abstieg in Bildung, Sozialem etc. pp. Alle sind angesprochen, alle müssen Opfer bringen, alle müssen mitmachen. Daß z.B. die Würde des Menschen nicht unantastbar ist, zeigte sich recht deutlich unter der Ägide der Genossen und deren Agenda. Aber ich schweife ab, von einem Präsidenten, der dem Volk vorsteht, war da nie viel zu spüren. Die vielzitierte Würde des Amtes war da schon mehr ein entfernt verhallendes Echo. Die Interimslösung Rau oder der Wirtschaftsmensch Köhler wußten den Level noch zu senken. Dazu der würdelose Abgang Horst Köhlers? Und er wird noch mit dem Zapfenstreich geehrt? Er läßt in Zeiten der Krise ob ein wenig Kritik dieses Amt und das Volk in diesem Lande im Stich und wird dafür noch mit allen Ehren verabschiedet? Nicht, daß er jemals ein Volkspräsident war, aber mit Würde hatte dies auch nichts mehr gemein.

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Verständnisproblem

Wenn mir jetzt jemand erklärt warum die Abwahl Rüttgers in NRW eine gute Sache ist, dann wäre ich unendlich dankbar. Abstrafen sehe ich übrigens nicht als Argument an. Erkläre mir auch jemand nebenher noch den Unterschied zwischen beispielsweise Rot-Grün, Schwarz-Grün und Schwarz-Gelb? Außer, daß Grün als Königsmacher verfeuert wird und die FDP fortwährend Nonsense absondert passiert da nicht viel und Union bzw. Genossen sind ohnehin mehr oder weniger deckungsgleich.

Ach ich vergaß Rot-Grün-Rot … wäre ein Novum, imho undenkbar und dennoch, wie wäre dies wohl in der Praxis? Ein ewig andauernder Streit und letztendlich die Regierungskrise? Oder vielleicht die Erfahrung der SPD gepaart mit dem Grün-Roten Gewissen des Rests? Hauptsache Schwarz-Gelb abgewählt, dann wird es schon besser werden. Dum spiro, spero? Das Prinzip Hoffnung ist in den letzten Jahren schon überstrapaziert worden, die Lernresistenz bei der Bevölkerung ist hingegen im erstarken inbegriffen.

Wahlen in NRW

Liebe NRWler, sorry wenn mir nur ein mäßiges Gähnen entfleucht im Angesicht der Wahlen in euren Gefilden. Wir tragen gerne Schwarz-Gelb abwählen wie eine Standarte vor uns her, aber was kommt danach? Rot? Lieber … okay, lassen wir das. Aber wenns denn nur um alternierende Farben geht ist es um die Zukunft des Landes ohnehin schlecht bestellt und mehr läßt sich anhand des Habitus der Wählerschaft beim besten Willen nicht deuten.

Und wer mir heute noch erzählen möchte aber die SPD ist dennoch besser, der sollte sich auf seinen geistigen Zustand hin untersuchen lassen. Glauben und Hoffnung ist das Metier der Kirche und auch dort schauts inzwischen recht trübe aus.

Ich meine wer kauft Rüttgers seine teils gespielte soziale Attitüde ab? Wer hofft noch auf die SPD? Wer geht zur Wahlurne um Abzustrafen? Politisch mündige Bürger? Wohl kaum. Wer heute nicht wählen geht und dies auch argumentativ darzulegen vermag, zeigt mehr politisches Profil, als jene die sich moralisch der Wahl verpflichtet sehen und letztendlich doch nur infantilen Trotzreaktionen ihren freien Lauf lassen. Sicherlich kann man sich dieses oder jenes einreden, insbesondere die Mär vom kleineren Übel. Cui bono, lautet da jedoch meine Frage. Wem gereicht diese Lebenslüge zum Vorteil? Gewiß nicht dieser Gesellschaft, letztendlich genügt diese Einstellung nur den machtvollen Ränkespielen der politischen Klasse — panem et circenses.

Der Deutsche per se hat ein gewaltiges Problem: man delegiert zu gerne in diesem Lande. Die eigenverantwortliche Handlung liegt größtenteils brach bzw. in den Händen weniger. Und wenn diese wenigen nun politisch Amok laufen, folgt daraus stante pede dieses hektische alternierende Wählen, die Abstrafung etc. pp. Dabei ist es recht einfach, es genügt keineswegs der demokratischen Mitarbeit, wenn man sein Kreuz irgendwo verewigt oder die Politik aburteilt. Demokratische Mitarbeit setzt zuerst einmal ein politisch-historisches Grundwissen voraus, welches man sich aneignen muß, um überhaupt den Sermon anderer beurteilen zu können. Darüber hinaus kann Bürger überall aktiv Hand anlegen und sich politisch einbringen, das Spektrum der Möglichkeiten ist gigantisch, insbesondere auf Kommunal- und Landesebene. Und wie heißt es so schön? Steter Tropfen höhlt den Stein.

Größtenteils zu Konsumenten konditioniert drängt es den Deutschen doch seit jeher eher zu biedermeierschen Verhaltensweisen. Der Trotzreaktion folgt der Rückzug in die heimischen vier Wände, in die Abgeschlossenheit der höchsteigenen geistigen Umnachtung. Actio et reactio ist nicht wirklich ein gegenwärtiges Prinzip in diesem Lande und dennoch, genau so funktioniert Demokratie. Man darf nicht nur das ganze Stück betrachten, sondern die vielen kleinen Einzelteile, an die man Hand anlegen kann und soll, gilt es ebenfalls zu würdigen. Letztendlich baut man aus diesen Fragmenten diese große Stück Demokratie, welches uns doch so wichtig erscheint und welchem wir dennoch recht wenig Aufmerksamkeit schenken.

Sermon wie dieser hat seine Bedeutung in demokratischen Gefilden, aber dieser ist nur ein Fragment und verkommt zum üblichen Zetern in Deutschen Gefilden, wenn denn die Handlung auf der Strecke bleibt.

alle Parteien sind unwählbar …

Kennt man doch, nicht wahr? Keine der Parteien kann man mehr wählen und mag dies zwar für die FDP stimmen, so ist es auf der anderen Seite doch nur ein Ausdruck von extremer Bequemlichkeit. Andere sollen die Arbeit machen, der Deutsche per se möchte nur Ergebnisse sehen. Warum treten beispielsweise nicht 100.000 freiheitlich gesinnte Bürger in die SPD ein und polen den neoliberalen Habitus der Genossen um? Warum treten nicht noch mehr soziale Ökos bei den Grünen ein und sorgen für ein richtig rundes Profil? Oder wieso meckern alle über die Rechtspopulisten bei den Piraten und übersehen dabei, daß sie höchstselbst in entsprechender Menge diesen ein Profil abseits abstrakter technischer Gefilde verpassen können?

Ja warum denn nicht? 90+ Mio. Bürger in diesem Land und man bekommt nicht ein paar zusammen, die etwas bewegen möchten? Geht halt nicht über Nacht und man muß etwas tun, aber Zeter und Mordio am Stammtisch bzw. dessen virtuellen Pendant zu schreien ist eben soviel einfacher. Der Deutsche protestiert halt lieber im Stillen und meckert lauthals wenn nichts geschieht.

Mitglied werden in einer Partei bringt nichts und doch ist es der Hort jener wenigen, welche über die Geschicke dieses Landes verfügen. Böse Sache, ein Dilemma für den gemeinen Deutschen … kann mal nicht wer so alles mit einem Ruck ändern? Hatten wir doch schon einmal und irgendwie kommt da nie was Gutes bei rum. Also ich meinerseits habe Respekt vor jedem, der in einer Partei sein Bestes versucht – lieber ein Kampf gegen Windmühlen, als zur trägen Masse zu gehören.

warum die Grünen und nicht die Piraten

Es gibt viele Leute bei den Grünen, die kompetent zum Thema Netzpolitik arbeiten. Es gibt bei den Grünen aber auch viele andere Menschen, die zu anderen Themen arbeiten. Und das ist für mich ein wesentlicher Unterschied: Ich möchte gerne allgemeinpolitisch arbeiten, mich interessieren nicht nur die Themen der Informationsgesellschaft, sondern ich mache auch gerne Frauenpolitik, Ökologiepolitik, Familienpolitik und Drogenpolitik.

Julia Seeliger

Und dieser Aussage schließe ich mich gerne an. Nach meinem Austritt bei den Genossen liebäugelte ich mit den Linken, zog jedoch die Piraten ob diverser Gründe nie in Betracht. Bei letzteren schaue ich noch zuviel propagierte Netzarroganz, bei den Linken einzig verbitterte Genossen, diverse politische Altlasten, sowie ein erzdogmatisches Dagegen ohne Bezug zur Realität. Auch ich finde die Existenz der Piratenpartei gut, entfaltet sich doch durch die bloße Existenz dieser Bewegung ein Plus an demokratischem Potential – dennoch, mir persönlich fehlt zuviel, dieses Iota Internet allein ist nicht die Welt auf der ich und andere ihr Dasein verbringen. Es ist eine Facette, ein Medium welches neben anderen Dingen allenfalls gleichberechtigt, jedoch nicht dominant seinen Platz einnimmt. Spreche ich also von Kultur, Demokratie, Freiheit, Menschen etc., meine ich mehr als nur Tun und Handeln in virtuellen Gefilden.

Ich bin wahrscheinlich nicht der Grüne per se, sondern wie überall mehr Sand im Getriebe, mehr anarchistisch geprägt, denn Parteisoldat – aber ich erkenne in Grüner Politik mehr Gemeinsamkeiten mit meinem Habitus, denn in irgendeiner anderen Partei. Insofern bin ich Anarchist, Sozialdemokrat, Humanist, fühle mich jedoch bei den Grünen am wohlsten ;-)

Ohnesorg, die Stasi und der Westen

Wie schon hier erwähnt glaube ich nicht an eine Geschichtsrevision, zu sehr sehen Parteien auf beiden Seiten darin politisches Kalkül, denn mögliche Vergangenheitsbewältigung. CDU und andere Konservative würden nur allzugerne das mittels der 68er eingestampfte linke Fundament aufbrechen, Linke jedweder Couleur haben vice versa ein Problem damit etwaige Helden von einst demontiert zu sehen. Die Bundestagswahlen stehen vor der Tür, irgendwie passt die Information gerade jetzt.

Aber auch 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer gebe es große Defizite in der Aufarbeitung. “Die bisherige Debatte um die DDR als Unrechtsstaat lenkt ab von der Frage, welche Verbindungen es zwischen Westberlin und der Stasi gab – so wie man ausblendete, welche Nachkriegspolitiker mit dem Naziregime kollaborierten”, so Holzapfel.

taz

Das tatsächliche Problem manifestiert sich jedoch an völliger anderer Stelle, insofern darf man sich keine historisch exakte Klärung[1] erhoffen, sondern eher eine politisch gefärbte Geschichtsklitterung, usus in diesem unserem Lande. Deutschland redet fortwährend von der Vergangenheit, der Last, der Verantwortung – bis dato schaffte es dieses Land jedoch nicht sich all seinen Fehlungen tatsächlich zu stellen.

  1. im Sinne von nach bestem Wissen und Gewissen [↩]